Computersoftware und Patentrecht

Die hier publizierte Arbeit behandelt die Problematik der Einordnung von Computerprogrammen unter das Patentschutzsystem. Das Thema ist in Europa in jüngster Zeit vor allem durch ein Grünbuch der Europäischen Kommission wieder aktuell geworden.

Insbesondere anhand der Rechtsprechung des EPA und des dBGH anaylsiert das Werk die bestehenden europäischen und nationalen Grundsätze sowie die Argumente der Befürworter einer Ausweitung des Patentschutzes. Darüber hinaus wird die Reichweite des bestehenden urheberrechtlichen Schutzes eingehend erörtert.

Die Arbeit gelangt zum Ergebnis, daß Software nicht dem herkömmlichen Begriff der „Erfindung“ entspricht und eine Einordnung unter das Patentrecht sowohl rechtspolitisch als auch wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Softwarepatente laufen der allseits angestrebten Förderung der europäischen Softwareindustrie im Kampf gegen die – an Marktanteilen gemessen – übermächtige amerikanische Konkurrenz gerade entgegen. Software besteht aus Algorithmen, eine Patentierung von Algorithmen, welche keinerlei Effekte in der durch Naturkräfte beherrschten physikalischen Welt hervorrufen, führt zu einer Monopolisierung des technischen Fortschritts und zu einer erheblichen Behinderung der Entwicklung eines gesunden Wettbewerbs. Ferner ist ein Patentschutz in Ermangelung entsprechender Datenbanken über den technischen Stand nicht administrierbar und schließlich dauert schon das Erteilungsverfahren im Hinblick auf die Kurzlebigkeit moderner Entwicklungen bei weitem zu lang.

Die Arbeit kann in Form eines PDF-Files von dieser Seite heruntergeladen werden. Wenn Adobe Actobat Reader auf Ihrem System installiert ist, benutzen Sie bitte die „Link speichern als…“-Funktion Ihres Browers zum Speichern.

Die Nennung von Waren erfolgt in diesem Werk, wie in wissenschaftlichen Arbeiten üblich, ohne Erwähnung etwa bestehender Patente, Warenzeichen oder Marken. Das Fehlen eines entsprechenden Hinweises begründet sohin keinesfalls die Annahme, daß die Ware frei ist.

Das Werk unterliegt weltweit den Bestimmungen des Urheberrechtes. Kein Teil des Werkes darf ohne schriftliche Zustimmung des Autors verarbeitet oder verändert werden.